Le Pen: Immunitätsverlust wegen Gräuelbildern

  • Marine Le Pen - bekanntlich Vorsitzende der französischen Front National und aktuell im Wahlkampf um das Amt des Staatspräsidenten - hat ihre Immunität als Europa-Abgeordnete verloren.

    Grund ist ein Strafverfahren gegen die Politikerin, in dem ihr die Staatsanwaltschaft von Nanterre vorwirft, "Gewaltbilder im Internet verbreitet" zu haben. Bisher weigerte sich Le Pen, an einer Anhörung durch die Staatsanwälte teilzunehmen, mit dem Verweis auf ihre parlamentarische Immunität: Als EU-Abgeordnete könne sie nicht polizeilich vorgeladen werden.

    Um was geht es? Dezember 2015. Auf ihrer Twitterseite hatte die FN-Vorsitzende drei extrem grausame Bilder von Opfern von Gewalttaten des IS gepostet. Zu sehen war ein in Brand gesetzter Gefangener in einem Käfig, die enthauptete Leiche eines ermordeten Journalisten und ein Mensch, der von einem Panzer überrollt wird.

    Der Hintergrund der Veröffentlichung auf Twitter war, dass sich die Politikerin so gegen Vorwürfe eines Journalisten verteidigen wollte, der die Partei Front National mit dem IS verglichen bzw. teilweise gleichgesetzt hatte. "Die zwei Phänomene gleichen sich."

    Die Bilder auf Twitter waren von Le Pen mit dem Kommentar versehen worden: "Das ist der IS!" ("Daesh, c’est Ça !")

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